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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der smart2phone GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der smart2phone GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Käufer und smart2phone GmbH gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichende Regelungen sind nur bei schriftlicher Vereinbarung gültig.


§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an welchem dem Verbraucher die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher  bzw. dem von ihm genannten Lieferempfänger  (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV durch den Verkäufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

smart2phone GmbH
Wasserburger Landstr. 283
81827 München
Telefax: 089/ 45 08 12 35
Email: info@smart2phone.de


 
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Kann der Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer  insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Verbraucher keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher  kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher  abgeholt.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher  mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
 
Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Bei Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.


§ 3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer

Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu.
 

§ 4 Preise

Die genannten Preise sind Endpreise einschließlich aller in Deutschland geltenden Steuern (19% MwSt.) zuzüglich der jeweils geltenden Versandpauschalen. Bei Bestellungen aus dem Ausland können gegebenenfalls weitere Steuern und Zölle anfallen. Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung.Bei gebrauchter Ware wird nach §25a Ustg differenzbesteuert.
 

§ 5 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
 

§ 6 Mängelansprüche Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt und Versand
 
Sie können per Nachname, Vorkasse, oder Bar bei Abholung an der im Impressum genannten Adresse bezahlen. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die von Ihnen bestellte Ware nicht nach 7 Werktagen bezahlt wird oder unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse nicht zugestellt werden kann und 7 Werktage danach nicht abgeholt wird. Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung unser Eigentum.
Von uns genannte Lieferfristen sind unverbindlich. Sie betragen jedoch im Regelfall 3 Werktage nach Zahlungseingang. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Wir behalten uns vor von diesem Vertrag zurückzutreten, wenn die bestellte Ware durch unseren Vorlieferanten trotz uns gegenüber bestehender vertraglicher Lieferpflicht nicht zur Verfügung gestellt wird. In diesem Falle werden wir Sie unverzüglich benachrichtigen und einen gezahlten Kaufpreis erstatten. Die Lieferung erfolgt ab Lager zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Lieferungen mit offensichtlichen Verpackungs- oder Warenschäden sind von Ihnen zurückzuweisen und uns unverzüglich zu melden.

 
§ 7 Gewährleistung, Mängelansprüche

Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, haften wir für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften und Fristen. Unsere Zuständigkeit ist durch Vorlage unserer Rechnung oder auf andere geeignete Weise nachzuweisen. Wenn Sie eine gebrauchte Sache kaufen oder Unternehmer sind, verjähren Mängelansprüche nach einem Jahr. Ein Anspruch auf Nacherfüllung entfällt bei Mängeln durch unsachgemäße oder vertragswidrige Einwirkungen, die von uns nicht zu vertreten sind. Ein Nacherfüllungsanspruch entfällt auch, wenn Sie Unternehmer sind und den Mangel nicht unverzüglich, spätestens binnen 2 Wochen angezeigt haben.
 

§ 8 Haftung

Wir haften für uns oder unsere Erfüllungsgehilfen bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Für andere als durch Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder des Produkthaftungsgesetzes entstandene Schäden haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 9 Lieferverzug
Da smart2phone ein grosses Warenangebot anbietet , und nicht immer alle angebotenen Waren auf Lager hat.Sowie die Lieferanten manchmal Lieferverzögerungen haben , kann dies sich auch auf unsere Lieferzeiten durchschlagen.


§ 10 Datenschutz

Sämtliche von den Kunden erhobene persönliche Daten werden vertraulich behandelt und - soweit für die Geschäftsabwicklung erforderlich - gespeichert. Wir beachten sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatengesetzes. Die personenbezogenen Dates des Kunden, die er beim Kauf oder bei der Registrierung angibt, werden zum Zwecke der Verkaufsdurchführung benötigt.
Die Verwendung Ihrer Daten für eigene werbliche Zwecke für ähnliche Waren und Dienstleistungen ist nicht ausgeschlossen (z.B. Newsletterversand). Sie können dieser Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass für den Widerspruch andere als Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Dabei handelt es sich um notwendigerweise anzugebende Daten, um freiwillige Angaben sowie um Daten, die im Rahmen der Nutzung des smart2phone anfallen. Zu den erhobenen und gespeicherten Daten gehören beispielsweise der Name des Kunden, seine Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. seine E-Mail-Adresse und Handy-Nummer. Diese Daten werden im erforderlichen Umfang zur Durchführung der Bestellung gegebenenfalls an beauftragte Unternehmen weitergegeben, z.B. Zusteller und Banken zur Abrechnung. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an andere Dritte erfolgt nicht. Sie können sich durch Anklicken des Feldes \"Newsletter bestellen\" in unserem Internetangebot in unseren E-Mail-Newsletter eintragen lassen. In diesem Fall speichern und nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich zum Versand von Newsletter E-Mails. Durch Anklicken des Feldes \"Newsletter abbestellen\" können Sie sich jederzeit aus dem Verteiler streichen lassen. In diesem Fall werden Ihre Daten automatisch gelöscht.

§ 11 Schlussbestimmungen
 
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen der Gerichtsbezirk München.

Stand 02/2012 © smart2phone GmbH



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